UNSERE MISSION

Vorgeschichte - wie kam es zum Verein?

Im Zug der Verwaltungsreform von 2011 wurde vorgeschlagen, die Stabsstelle für Chancengleichheit, welche ein breites Mandat im Bereich des Menschenrechtsschutzes hatte, aufzulösen und ihre Agenden sowie die Menschenrechtsagenden anderer Amtsstellen in eine eigene Verwaltungseinheit zu überführen (Amt für Gesellschaftsfragen). Auf Initiative des Frauennetzes wurde dieser Plan modifiziert und die Idee weiterverfolgt, die Menschenrechtsagenden in behördliche und unabhängige Aufgaben aufzuteilen. Die behördlichen Aufgaben sollten im Amt für Soziale Dienste angesiedelt werden, während für die unabhängigen Aufgaben ein Verein für Menschenrechte gegründet werden sollte. Die mit der Auflösung der Stabsstelle für Chancengleichheit (SCG) frei werdenden personellen und finanziellen Ressourcen sollten entsprechend aufgeteilt werden. Gleichzeitig konnte man mit der Idee, einen Verein für Menschenrechte für die unabhängig auszuführenden Aufgaben der Stabsstelle für Chancengleichheit einzurichten, auch Empfehlungen der UNO und des Europarates an Liechtenstein Rechnung tragen.

Rückblick: Von der Verwaltungsreform zur Gründung des Vereins
2005: Das Gleichstellungsbüro für Frau und Mann wird erweitert zur Stabsstelle für Chancengleichheit.
2011: Die Verwaltungsreform sieht die Auflösung der Stabsstelle für Chancengleichheit vor. Es ist geplant, ihre Aufgaben zusammen mit den Aufgaben des Amts für Soziale Dienste und operativer Bereiche des Ressorts Soziales, Familie und Chancengleichheit in einem Amt für Gesellschaftsfragen zusammenzuführen.
2013: Petition des Frauennetzes zum Erhalt und der Weiterentwicklung der Stabstelle für Chancengleichheit und zur Errichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Menschenrechte. 2015: Petition von 25 Nichtregierungsorganisationen zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für eine unabhängige Menschenrechtsinstitution.
2015: Petition von 25 Nichtregierungsorganisationen zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für eine unabhängige Menschenrechtsinstitution.
2016: Verabschiedung der gesetzlichen Grundlage für einen Verein für Menschenrechte. Der Verein wird am 10. Dezember, am Internationalen Tag der Menschenrechte, von Organisationen der Zivilgesellschaft gegründet.
2017: Der Verein für Menschenrechte wird seine Tätigkeit aufnehmen.
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Die Aufgaben des Vereins für Menschenrechte

Der Verein

  • −  berät Behörden und Private in Menschenrechtsfragen
  • −  berät Menschen, die sich in ihren Rechten verletzt fühlen und unterstützt Opfervon Menschenrechtsverletzungen
  • −  informiert die Öffentlichkeit über die Menschenrechtslage im Inland
  • −  führt Untersuchungen durch und empfiehlt Behörden und Privaten geeigneteMassnahmen
  • −  gibt Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen und zurRatifikation internationaler Übereinkommen ab
  • −  fördert den Dialog und die nationale und internationale Zusammenarbeit mitmenschenrechtsrelevanten Stellen

Der Verein als Nationale Menschenrechtsinstitution

Der Verein ist nicht einfach eine weitere Nichtregierungsorganisation (NGO) in Liechtenstein, sondern eine nationale Menschenrechtsinstitution nach „Pariser Prinzipien“. Auf der Grundlage dieser Prinzipien, welche die UNO-Mitgliedsstaaten 1993 verabschiedet haben, werden nationale Menschenrechtsinstitutionen als zentrale Akteure in der Umsetzung und Überwachung der Menschenrechte auf nationaler Ebene anerkannt, gefördert und überprüft. Ihre wichtigsten Kennzeichen sind die Unabhängigkeit (finanziell, personell und durch eine gesetzliche Grundlage), genügend Ressourcen sowie ein breites Mandat für den Menschenrechtsschutz.

Der UNO-Menschenrechtsrat hat Liechtenstein schon mehrfach die Errichtung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution empfohlen. Weltweit gibt es 117 nationale Menschenrechtsinstitutionen, 75 davon folgen vollständig den „Pariser Prinzipien. Die Schaffung des Vereins für Menschenrechte als nationale Institution in Liechtenstein ist nicht nur ein nationales, sondern auch ein internationales Zeichen für den Willen, Menschenrechte in Liechtenstein zu fördern und zu schützen.